Der Demokratische Sozialist


Friedensfreunde wollen Gaza-Blockade durchbrechen
Hilfsgüter auf dem Seeweg nach Gaza – auch LINKE an Board

Am Pfingstsonntag sind acht Schiffe von Griechenland aus in See gestochen, um die völkerrechtswidrige Blockade Gazas zu durchbrechen. Insgesamt 5000 Tonnen Fracht sollen nach Gaza gebracht werden: Medizinische Hilfsgüter, Zementsäcke, anderes Baumaterial, Lehrmaterial und vieles andere mehr.

An Bord befinden sich etwa 600 Menschen aus 20 Ländern - darunter viele prominente Friedensfreunde. Auch Inge Höger und Anette Groth von der LINKSfraktion im Bundestag sind mit dabei. Die menschenrechtspolitische Sprecherin der LINKSfraktion Annette Groth: „Die ‚Flottille’ ist ein Plädoyer für die Achtung menschenrechtlicher und völkerrechtlicher Normen, ohne deren Durchsetzung ein dauerhafter und gerechter Frieden in der Region noch lange Utopie bleiben wird“.

Frau Groth: „Nach dem Genfer Abkommens über den Schutz von Zivilpersonen in Kriegszeiten hat Israel die Pflicht, die Versorgung der Bevölkerung in Gaza mit Nahrungs- und Arzneimitteln, die medizinische Versorgung und die Infrastruktur mit allen Mitteln sicherzustellen.“ Die anhaltende Weigerung Israels, diese Verpflichtung wahrzunehmen und die gegenwärtige Blockade Gazas verletzten u. a. auch den Artikel 33 dieses Abkommens.

Deshalb fordert DIE LINKE die unverzügliche Aufhebung der Blockade Gazas. Inge Höger MdB der LINKEN an Bord: „Wir werden die Blockade durchbrechen und so Druck auf die internationale Politik entfalten, sich deutlich gegenüber Israel für die Aufhebung der Blockade einzusetzen. Besonders die Bundesregierung ist hier in der Pflicht."

"Die Bundesregierung beliefert Israel mit deutschen Waffen und Kriegsgerät und verstößt damit gegen die Richtlinien zum Rüstungsexport und den Verhaltenskodex der EU. Die Bundesregierung ist aufgefordert, sich bei der israelischen Regierung für die sichere Ankunft der Schiffe in Gaza einzusetzen.“

Informationsvideos über die 'Flotille':
1) Format: *.wmv (hohe Qualität, lange Ladezeit, Windows Media Player
2) Format: *.flv (hohe qualität, kürzere Ladezeit, Flash Player

Kontakt zu Annette Groth und Inge Höger auf See über Bundestagsbüro: 030/227 77207 o. 77210. Zeitweise auch direkt über Mobiltelefon: Annette Groth: ++49-178-6673953 Inge Höger: ++49-173-4378840

by WiVo, 24-05-10, 11.00h